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Bildungsgipfel

 

Erneut durfte man einem absurden Schauspiel folgen. Die "große" Politik diskutiert über die Bildung. Wohl wissend das dort keine Entscheidungen getroffen werden die den Bildungssektor bewegen, erwartet man doch irgendwie immer etwas.

Das Ergebnis diesmal: es gibt keins!

Unser Ministerpräsident Platzeck (SPD) bezeichnet das Ergebnis als unbefriedigend.


Zitat: „Das heißt zu gut deutsch, wir wissen auch nach Dresden noch immer nicht, wie wir die Pläne für ein kostenloses Mittagessen, für schulbegleitende Sozialarbeit oder für Investitionen in die schulische Infrastruktur bezahlen wollen.“ (Quelle PNN)

 

Nun Herr Ministerpräsident Platzeck, ein Land das sechsstellige Beträge übrig hat um Konsortien (für den Bau des Stadtschlosses) von ihrem Klagewillen abzubrigen,  hat nicht das Recht mit Ihrem Problem (siehe Zitat) zu argumentieren.

Sie verdeutlichen mit Ihrem Verhalten den jungen Menschen in Brandenburg (vor allem auch in Potsdam) das nicht das "wie" die entscheidende Frage ist, sondern "ob" wir es bezahlen wollen.

 

Das Verhalten der politischen Führung in Brandenburg und Potsdam hat bisher keine Bereitschaft zur vernünftigen Förderung der Bildungslandschaft gezeigt.

 

Die Krokodilstränen des Ministerpräsidenten sind daher keine Beachtung wert!

Kein Vergleich!

 

Um dem gerne benutzten Vergleich: „Dresdener Frauenkirche = Potsdamer Stadtschloss“ entgegenzutreten, möchten wir hier ein paar Argumente nennen, die den Unterschied deutlich belegen.

Warum ist dies nötig?

Befürworter des Potsdamer Stadtschlosses benutzen gerne die Dresdener Frauenkirche als Beispiel für den gesellschaftlichen Willen zum Wiederaufbau und die Förderung der Innenstadt.

Dem ist folgendes entgegenzusetzen:

 

1.    Die Reaktion auf den „Ruf aus Dresden“ war überwältigend. Die Förderer            der Frauenkirche waren letztlich in der Lage 102,8 Mio. €, also 56% der                gesamten Kosten durch Spenden zu decken.

 

--> Zu dieser gesellschaftlichen Leistung ist das Potsdamer Stadtschloss als Symbol in keiner Weise in der Lage.

 

2.    Die Dresdener Frauenkirche bildet einen der zentralsten Punkte der                    Altstadt.

 

--> Das Potsdamer Stadtschloss war ein Teil der historischen Mitte, jedoch in keiner Weise ein zentraler Punkt der Altstadt.

 

3.    Die Dresdener Frauenkirche wurde von einem Großteil der Bürger mit                Begeisterung getragen.

 

--> Trotz jahrelanger positiver Berichterstattung und politischer Unterstützung ist zu keiner Zeit eine Aufbruchsbewegung entstanden. Das Gegenteil ist der Fall. Die Kritik ist seit Jahren deutlich vorhanden.

Zu hohe Kosten!

 

Untersuchungsergebnisse des Ministers der Finanzen betreffend die Standortentscheidung für die Unterbringung des Landtages Brandenburg

 

Obwohl bereits seit 2005 bekannt, stellen wir die Untersuchungsergebnisse des Ministers der Finanzen betreffend die Standortentscheidung für die Unterbringung des Landtages Brandenburg hier zur Verfügung.

Wir wollen erreichen, dass jeder Interessierte sich diese anschauen kann, und die deutlichen Schwächen erkennen kann. Hier nun einige durchaus fragwürdige Beispiele aus den Untersuchungsergebnissen:

 

1. Warum werden bereits verwendete oder fest zugesagte Fördermittel von den Kosten abgezogen? Fördermittel sind ebenfalls Ausgaben des Staates. Es spielt doch gar keine Rolle wann diese ausgezahlt werden. (Seite 4)

 

--> Aus unserer Sicht fragwürdige Art zu rechnen!

 

2. Auch für den Fall, dass kein Landtag auf dem Alten Markt entsteht, bestünde theoretisch die Möglichkeit, dass Fachhochschulgrundstück zu verkaufen. Wieso wird diese Möglichkeit nur bei einem Neubau auf dem Alten Markt eingerechnet? (Seite 4)

 

--> Auch hier eine sehr fragwürdige Berechnung!

 

3. Die Kosten- und Terminrisiken: Auf dem Alten Markt gelten diese als hoch bis sehr hoch, für Sanierung und Neubau  „Am Havelblick 8“ gelten diese nur als gering.

 

--> Wieso werden die Kostenrisiken nicht genauer benannt, bzw. bei einer Standortentscheidung mehr berücksichtigt?

 

Die in Punkt 1. beschriebene Fördermittelsumme beläuft sich auf ca. 12,3 Mio €. Diese Summe wird vom Steuerzahler geleistet und kann daher unserer Meinung nach nicht von den Gesamtkosten getrennt werden. Hinzu kommt die Verkaufssumme aus Punkt 2, also ein „erwarteter Verkaufserlös Grundstücke Fachhochschule Potsdam“: 9,3 Mio €.

 

Für die Sanierung und Neubau  „Am Havelblick 8“ ergeben sich somit nach unserer Rechnung: 80,3 Mio € MINUS den „erwarteter Verkaufserlös Grundstücke Fachhochschule Potsdam“ 9,3 Mio , also

insgesamt 71 Mio €.

 

Für den Neubau am Alten Markt ergeben sich somit nach unserer Rechnung Kosten in Höhe von 102,7 Mio €. Diese Setzen sich zusammen aus der angegebenen Summe von 90,4 Mio € PLUS Fördermittel (12,3 Mio €).

 

Der Unterschied ist also deutlich!

 

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Wir arbeiten weiter!

 

Nach gut 7 Monaten der Recherche, des fleißigen Lesens und vieler Gespräche ist uns deutlich geworden, dass unsere Arbeit wichtiger ist denn je. Letzten Samstag hatten wir uns entschlossen ein Gespräch mit den Schlossbefürwortern vor dem Fortunaportal zu führen. Wir gingen zuerst in das Gespräch um einfach ein wenig zuzuhören und den Ausführungen zu lauschen, bevor wir argumentativ einstiegen.

Was uns dann dort entgegen kam war teilweise erschütternd und hat uns doch die Wichtigkeit unserer Arbeit verdeutlicht.

Im Gespräch mit einem netten älteren Herren, der ein spd-fraktion-brandenburg-schlüsselband um den Hals trug durften wir dann folgende Punkte als Argument vernehmen:

 

- Man braucht das Schloss um nicht mehr den schlechtesten aller deutschen Landtage zu haben, später im Gespräch war es dann egal ob im Schloss ein Landtag ist oder etwas anderes.

Die entgegnende Frage ob denn ein repräsentativer Bau so wichtig sei und nicht ein kostengünstiger und zweckdienlicher Landtag an anderer Stelle sinnvoller sei wurde mit dem folgenden Satz beantwortet: „So kann man doch nicht denken!“.

 

- Alle alten Menschen in Potsdam sind für das Stadtschloss. Abgesehen davon, dass ausgerechnet die alten Menschen in Potsdam sich in Umfragen als die Gruppe herausstellten, die mit der größten Ablehnung auf den Neubau reagierten, ist es für uns doch fast tragisch zu beobachten, dass diese Meinung an alle Passanten die sich interessieren gestreut wird. Somit entsteht der Eindruck einer großen stadtweiten Mehrheit, die es ja nachweislich nicht gibt.

 

- Im gleichen Zug wurden unsere Argumente mit einer einzigen Bemerkung beiseite gewischt. Das positive Denken zum Stadtschloss ist ein Prozess, der sich erst mit der Lebenserfahrung ergibt. Da wir jungen Leute ja eh nicht zuhören, bis auf die die für das Stadtschloss sind, können wir das auch nicht verstehen, da uns dafür einfach die Reife fehlt. Die Gegenfrage wieso auch ältere Potsdamer gegen den Neubau sind wurde nur mit Unverständnis beantwortet, dies könne man sich dann auch nicht erklären.

 

- Unser Ansatz Bildung müsse eine höhere Priorität besitzen wurde nicht akzeptiert. Für die schlechte Bildungspolitik könne man schließlich nicht das Schloss verantwortlich machen und überhaupt wären wir zu negativ. Wenn denn da jeder käme, wo mal die Toiletten in der Schule nicht funktionieren, wäre das ja nicht normal. Dieses Bildungsproblem ist ein anderes und hat mit dem Stadtschloss nichts zu tun, so die Meinung.

 

- Abschließend noch ein Punkt der uns besonders erschüttert hat. Auf die Frage wie er denn dazu stehe, dass Jugendtreffpunkte geschlossen würden kam folgende Erwiderung:

Er habe in seiner Jugend nicht die Wände beschmiert und wenn er sich das Spartacus angucken würde, dann ist das schon in Ordnung, wenn man diese Jugendtreffs schließt. Die Stadt könne sich ja außerdem finanziell nicht um alles kümmern.

 

Diese Liste wäre noch um einige Punkte zu erweitern, aber wir denken für eine erste Darstellung reicht dies. Wir waren und sind offen gesprochen erschüttert über die Argumente, über das Desinteresse an der Jugend und über den Unwillen Gegenargumente überhaupt wahrnehmen zu wollen. Es fällt einfach auf, dass die Diskussion oft sehr flach verläuft, d.h. eine wirkliche Auseinandersetzung mit Argumenten nicht stattfindet.

 

Wir wollen daher jeden auffordern uns inhaltlich zu unterstützen der Zeit dafür findet. Wir freuen uns über jeden thematischen Ansatz und über jeden Zeitungsschnipsel.

 

Die Initiative „Bildung sta(d)t Schloss“

Protest und Gegenvorschlag!

 

Wie wir in der letzten Woche der PNN entnehmen konnten, hat die Initiative "Freunde des Stadtschlosses" sich darum beworben, dass das Stadtschloss Briefmarkenmotiv wird.

 

Wir haben dagegen beim Bundesministerium der Finanzen in Berlin schriftlich Protest eingelegt und einen Gegenvorschlag eingebracht.

 

In den Vorraussetzungen für die Vorschläge an des Bundesministerium der Finanzen steht geschrieben:

 

"Verzichten Sie auf parteipolitische oder kommerzielle Themen."

 

Da diese Debatte nie abgeschlossen war, und auch mitnichten alle Bürger der Stadt Potsdam diesem Bau zustimmen, erachten wir den Vorschlag für nicht zutreffend.

Nachfolgend nun der genaue Wortlaut unseres Schreibens:

 

Wie wir aus der lokalen Presse der Stadt Potsdam entnehmen konnten, ist der Vorschlag aufgekommen, das Stadtschloss Potsdam als Idee einzureichen. Wir als Initiative "Bildung sta(d)t Schloss" protestieren dagegen, da diese Idee keineswegs Konsens in der Stadt Potsdam ist. Diese Briefmarke würde ein Stück Politik der Stadt befördern, die nicht alle Bürger unterstützen, und daher möchten wir anregen auf dieses Motiv zu verzichten, da Sie ja auch fordern, auf parteipolitische Themen zu verzichten. Stellvertretend reichen wir daher den Vorschlag ein, das Thema Bildung zu fördern, um es wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu rücken und auch auf einer Sonderbriefmarke dazu anzuregen z.B. mehr zu lesen. Wünschenswert fänden wir hier z.B. ein Buch mit dem Titelbild zu einem besondern Werk, wie zu "Mutter Courage und ihre Kinder" von Bertolt Brecht.

 

Verein ARGUS Potsdam e.V. / Nachtrag

 

Keine zwei Tage nach unserem sehr kritischen Eintrag auf unserer Homepage, nun doch die Antwort des Vereins („im Auftrag und in Abstimmung mit dem Vorstand“ von Elvira Schmidt).

 

Man argumentiert dort z.B. damit, dass die Linke einiges für die Bildung herausgeschlagen habe. (für ihre Zustimmung)

Dazu könnten wir nur anmerken:

 

Es ist geradezu dramatisch, wenn man sich z.B. die Renovierung der Stadt- und Landesbibliothek auf diese Weise erkaufen muss!

 

Weiterhin meint man, unsere Darstellung der Forsa – Studie sei verzerrt. Hierzu brauchen wir ja nichts anzumerken im Weiteren. Auf der entsprechenden Seite unserer Homepage haben wir ausführlich dazu Stellung bezogen.

 

Zum eigentlichen Kritikpunkt, dem Einklang von Vereinsziel und Wirklichkeit, nimmt man insofern Stellung, als dass man beschreibt welcher Ausgleich geschaffen wird für den aktuellen Eingriff in die Natur. Auch relativiert man den Eingriff in die Natur mit der Bemerkung, es würde eine grundlegende Verbesserung geschaffen.

 

Wir sind hiermit natürlich nicht einverstanden. Es gibt keine Notwendigkeit für den Bau der Trambrücke, insofern gäbe es auch keine Notwendigkeit in die Natur einzugreifen.

Die Kniffe die nötig waren um die Trambrücke zu rechtfertigen sind ja hinlänglich bekannt.

 

Wir ziehen insofern, vorerst, unsere Forderung nach Streichung des Wortes Umwelt zurück, werden jedoch die weitere Entwicklung beobachten

 

Damt alle einsehen können was tatsächlich geschrieben wurde, im Folgenden die E-Mails als Word - Dokumente.

Auftaktschreiben der Initiative.doc
Microsoft Word Dokument [19.0 KB]
Antwortschreiben des Vereins ARGUS Potsd[...]
Microsoft Word Dokument [30.0 KB]
Antwortschreiben der Initiative.doc
Microsoft Word Dokument [24.0 KB]

Verein ARGUS Potsdam e.V.

 

Kleine Anmerkung in eigener Sache:

 

Vor einiger Zeit hatten wir einen Email - Kontakt zum Verein ARGUS Potsdam e.V. aufgebaut.

Wir wollten wissen, wie dieser die Abholzung von Bäumen und den Eingriff in die Natur im Allgemeinen beim Neubau der Trambrücke in Einklang bringt mit folgender Aussage:

 

"ARGUS Potsdam wurde 1988 im Kulturbund als "Arbeitsgemeinschaft für Umweltschutz und Stadtgestaltung" gegründet."

 

Nun wurde uns eine angemessene Antwort nach einer entsprechenden Vorstandssitzung zugesagt.

Wir müssen jedoch feststellen, dass trotz einiger Nachfragen keine Antwort auf diesen oben dargestellten Wiederspruch bei uns einging.

 

Wir halten daher fest, dass wohl die Stadtgestaltungswünsche des Vereins über dem Umweltschutz stehen.

Vielleicht wäre es daher angebracht den Begriff Umwelt zu streichen!

Der erste Spatenstich für die neue Trambrücke

"Der erste Spatenstich""Der erste Spatenstich"

Um uns selbst ein Bild zu machen, besuchten zwei Mitglieder der Initiative heute die Veranstaltung zum ersten Spatenstich für die neue Trambrücke.

 

Bei dieser Gelegenheit wurden wir Zeugen verschiedener Merkwürdigkeiten. So betonte der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs, die Trambrücke sei letztlich nicht gedacht um den Verkehr zu beruhigen, sondern um die Vorraussetzungen zu schaffen für den Wiederaufbau der historischen Mitte.

Ganz im Gegensatz zum Abteilungsleiter Verkehr im Ministerium für Infrastruktur und  Raumordnung, Ulrich Mehlmann der die Verkehrsberuhigung betonte (eine einheitliche Argumentationslinie scheint nicht vorhanden). Ebenso stellte er dar, dass ja die Entscheidungsfindung demokratisch abgelaufen sei und belegte dies mit z.B. der Bürgerbefragung.

 

Dieses Demokratieverständnis darf dann an der Stelle durchaus bezweifelt werden (siehe Bürgerbefragung 2006).

Nach dem OB wurden noch zwei weitere Reden gehalten, wobei abschließend, geradezu übertragbar auf die gesamte Diskussionskultur mit Stadtschlossgegnern, Prof. Dr. Meyerhöfer (Die Andere) persönlich beleidigt werden sollte.

Dank des Unvermögens des Sanierungsträger-Chefs Jesse ist unserer Meinung nach die Beleidigung ein klares Zeichen gegen Herrn Jesse selbst und seine Denkweisen gewesen.

Er stellte einen Vergleich zu Galileo Galilei her und der Diskussion darum ob die Erde eine Scheibe sei und beendete seine Rede mit den Worten: "Willkommen auf der Scheibe, Herr Meyerhöfer".

 

Nun denn, der Herr Jesse mag uns willkommen heißen auf "seiner" Scheibe, wir sagen: „Eppur si muove“

Was könnte sein, was jedoch nicht ist?

Man soll sich wundern!

Wie wir in der letzten Woche aus nächster Nähe beobachten konnten, wurde unter "reger" Teilnahme von ca. 20 Personen (dafür aber mindestens 7 Mittelklassewagen und der dazugehörigen Abgase, man beachte den perfekten öffentlichen Nahverkehr in Potsdam) das neue Stadtschloss-Brot vorgestellt. Ebenso auf der Grünen Woche.

 

Unserer Meinung nach ein weiteres Zeichen dekadenter Geldverschwendung.

 

Man betrachte z.B. die Zahlen über Jugendarmut oder die Schlangen vor den Ausgabestellen der Potsdamer Tafel . Man betrachte nun, dass von jedem verkauften Laib Brot 30 Cent für den Wiederaufbau des Stadtschlosses gespendet werden.

 

Wer in diesem Wissen um die soziale Schieflage noch guten Gewissens verantworten kann, sein Geld beim Kauf eines Laib Brotes auf so dekadente Art und Weise zu verschwenden, dem möchten wir sagen:


Schämen Sie sich!

 

Hasso Plattner spendet 20 Mio Euro!

Zitat:

 

"Der Softwaremilliardär und Mäzen Hasso Plattner will 20 Millionen Euro für den Aufbau des Potsdamer Stadtschlosses spenden, in dem der Brandenburger Landtag residieren soll."

 

Dazu ein Aussage eine Mitglieds der Initiative Mitteschoen, er habe alte Menschen weinen sehen, als die Information um die Spende bekannt wurde.

 

Bei allem Respekt für die persönliche Geschichte dieser Personen, wir sind uns sicher, es gab genug Menschen in Potsdam, ob jung oder alt, die bei dieser unglaublichen Geldverschwendung auch geweint haben.

 

Sicher, dies ist polemisch, aber wie wir meinen: mit Recht!

 

Mit einer solchen Großspende hätte Herr Plattner wohl alle sozialen Bürgerinitiativen Potsdams über Jahre unterstützen können.

Man stelle sich nur vor, was Schulen, Kindergärten und Bibliotheken mit so viel Unterstützung leisten könnten.

So enorm wichtig und richtig seine bisherigen Spenden für den Wissenschaftsstandort Potsdam waren, so unverständlich ist nun diese Entwicklung.

Es ist schon fast unglaublich, welches Zeichen hier gesetzt wird.

Hier werden neue Priortäten festgeschrieben, die an der Wirklichkeit vorbei gehen und das Miteinander beschädigen.

 

Wir sind entsetzt über so viel Sinnlosigkeit!